20.01.2003 AZ 2003-1022 Ra/pd
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Internet-Homepage mit unautorisierten Cover-Abbildungen
Sehr geehrter -----------------,
die IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) ist die weltweite Vereinigung der Tonträgerhersteller. In ihrer deutschen Landesgruppe sind nahezu sämtliche Tonträgerhersteller der Bundesrepublik Deutschland (z. Zt. rund 380 Mitgliedsfirmen) zusammengeschlossen. Zu unseren satzungsmäßigen Aufgaben gehört die Wahrnehmung aller gleichgerichteten Interessen der Mitglieder, insbesondere auch die Piraterieverfolgung.
In Zusammenarbeit mit unseren internationalen Schwesterorganisationen wird von uns regelmäßig das Internet auf nichtautorisierte Inhalte überprüft. Dabei haben wir festgestellt, dass auf Ihrem Server ein unautorisiertes Musikangebot zum Download vorgehalten wird und zwar unter der URL
http://www.maxrhahn.de/records/rdmain.html
ein umfangreiches Angebot von Abbildungen zum Download vorgehalten wird. In dem Angebot sind Abbildungen, die urheberrechtlich geschützt sind und an denen unsere Mitgliedsfirmen die ausschließlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte innehaben. Es handelt sich dabei um Abbildungen des Artwork (Covers, CD-Bilder) von Tonträgerveröffentlichungen. Als Beispiel sei auf Abbildungen hingewiesen, die von folgenden Produkten stammen:
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AZ 2003-1022			- 2 -
Künstler/in	Titel	Rechteinhaber
ULTRAVOX	VIENNA	EMI ELECTROLA, Köln
TEARS FOR FEARS	Mad world	Universal Music GmbH
VISAGE	FADE TO GREY	Universal Music GmbH
Diese Angebote verletzen die Rechte unserer Mitgliedsfirmen. Dabei ist es rechtlich irrelevant, ob sich die rechtsverletzenden Angebote physisch auf Ihrem Server befinden oder durch einen Hyperlink verfügbar gemacht werden.
Zu Ihrem besseren Verständnis möchten wir Ihnen kurz die rechtlichen Grundlagen erläutern:
An den Bildern und der graphischen Gestaltung, die sich auf der Hülle oder den Beilagen zu Tonträgern befinden, besteht regelmäßig Urheberrechtsschutz. Diese Rechte erwirbt man nicht, wenn man eine CD kauft. Ebensowenig, wie man die Hüllen und Beilagen einer CD einfach kopieren und die Vervielfältigungsstücke verbreiten darf, darf man sie ohne Einwilligung "in das Internet" kopieren und dadurch der Öffentlichkeit anbieten. Das gilt nicht nur für den Fall, dass anderen das Herunterladen von Abbildungen ermöglicht werden soll, sondern auch schon dann, wenn die Nutzer die Abbildungen nur ansehen können oder wenn ein Informationsangebot lediglich damit hinterlegt wird. Dabei ist es im übrigen rechtlich irrelevant, ob sich die rechtsverletzenden Angebote physisch auf Ihrem Server befinden oder durch einen Hyperlink verfügbar gemacht werden. Ein privater Gebrauch, der die vorherige Einwilligung entbehrlich machen würde, liegt bei einem öffentlichen Angebot im Internet nicht vor.
Wir haben Sie daher aufzufordern, bis
	21.01.2003 17:00:00
1. die unter der oben angeführten URL nebst ihrer Untersites verfügbar gemachten rechtsverletzenden Angebote zu sperren und von Ihrem Server zu löschen bzw. löschen zu lassen,
2. uns Auskunft zu über Namen und Anschrift desjenigen zu erteilen, der für den Inhalt der rechtsverletzenden Site verantwortlich ist.
Wir gehen davon aus, dass auch Sie kein Interesse daran haben, rechtswidrigen Angeboten auf Ihrem Server Platz zu verschaffen. Der guten Ordnung halber weisen wir Sie darauf hin, dass unsere Mitgliedsfirmen umgehend einen Rechtsanwalt einschalten werden, wenn Sie die geforderte Sperrung nicht vornehmen und keine Auskunft erteilen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Rasch
- Justitiar -
Deutsche Landesgruppe der IFPI e.V. . IFPI – International Federation of the Phonographic Industry Grelckstraße 36 . 22529 Hamburg . Telefon 040-58 97 47-0 . Telefax 040-58 97 47 47 . http://www.ifpi.de Commerzbank Hamburg BLZ 200 400 00 Kto. 6 212 211 . Postgiroamt Hamburg BLZ 200 100 20 Kto. 229 455-205 Geschäftsführung: Peter Zombik